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1. Die Quadratur des Neoliberalismus
Die ursprünglich gute Absicht des Neoliberalismus wurde genau wie das damit verbundene liberale Steuerrecht zum Fluch! Es war beabsichtigt, durch Vergünstigungen jeglicher Art der privaten Wirtschaft eine größere Motivation zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zuteil werden zu lassen. Stattdessen wurden jedoch die Gelder lediglich zur Umsetzung neuer und effektiverer Rationalisierungsmaßnahmen verwendet. Und so als wollte man von Regierungsseite wieder mal nicht zugeben, einen folgenschweren Fehler gemacht zu haben - was ja jedem mal passieren kann -, schlug man noch einen weiteren Keil in die Kerbe, indem man auch noch dazu überging, besonders ehrgeizige und kostspielige Rationalisierungsprojekte mit staatlichen Fördermitteln zu belohnen. Spätestens hier hätte man merken müssen, daß der Neoliberalismus mit all seinen grotesken Begleiterscheinungen nichts weiter ist als eine Art Schutzgeldzahlung zum Schutz der Arbeitsplätze nach dem Motto: Ist die Regierung fügsam, so werden zunächst nur etliche Arbeitsplätze abgebaut; weigert sie sich jedoch, so werden sofort alle abgebaut.
2. Der Eklat
Die in der freien Wirtschaft beschäftigten Arbeitnehmer, deren Lohn man als Staat in Form von Subventionen und Steuervergünstigungen für jene Betriebe bereits vollständig bezahlt, könnte man auch genauso gut für dieses Geld berenten, für den Fall, daß die Wirtschaft jene Arbeiter nicht mehr braucht. Dabei bräuchte man sogar nicht einmal unternehmenssteuerliche Härten verhängen, sondern lediglich die einst zur Schaffung neuer Arbeitsplätze gewährten Vergünstigungen streichen. Finanziell wäre es das Gleiche und weitere Entlassungen wären nicht mehr zu befürchten.
3. Wer braucht Wirtschaft?
Noch nie brauchte jemand auf der Welt die Wirtschaft deswegen, weil sie bestimmte Produkte herstellt, die man kaufen darf. Denn wenn der eine (Betrieb) es nicht tut, dann tun es eben andere. Also warum dieses Geschrei um die Wirtschaft? Weil sie Geld verdient, welches sie dann an das Volk, respektive an die Arbeitnehmer in Form von Lohn und Gehalt wieder verteilt? Na gut, aber woher nimmt ein Unternehmer dieses Geld? Natürlich vom Volk, das bei ihm einkauft. Wir brauchen die Wirtschaft also, damit sie uns das Geld aus der Tasche zieht, um es uns dann wenigstens teilweise wieder zurückzugeben. Denn eines ist ja klar: Würden die Unternehmer alles zurückgeben müssen, hätten sie keinen Spaß mehr an der Sache und würden auch gar nicht erst anfangen, uns das Geld aus der Tasche ziehen zu wollen. Man läßt der Wirtschaft also ihren Spaß - wohlwissend, daß das, was sie an Geld zurückgibt, ganz prinzipiell weniger ist und überdies hinaus aufgrund der immer rasanter fortschreitenden Vertechnisierung und Verroboterisierung der Arbeit zu einer mathematisch vernachlässigbaren Größe wird. Spätestens in dem Moment allerdings, wo buchstäblich gar nichts mehr zurückkommt, stellt sich die Frage: Wer braucht (diese) Wirtschaft? Der Arbeitnehmer, den es nicht mehr gibt? Der Staat, der keine Steuern mehr erhebt? Der Kunde, der kein Geld mehr hat? Der Unternehmer, der keinen Grund mehr hat, weiter zu produzieren? Grob gesagt: Eine Wirtschaft, die der Staat nicht mindestens um den Betrag abkassieren darf, den er zur Bezahlung und Versorgung der Beamten und Erwerbslosen benötigt, ergibt keinen Nutzen für die Gesellschaft und wird zur eitlen Posse, die wie ein adliger Blutegel auch noch verhätschelt wird. Der Tanz um das goldene Kalb, das nicht geschlachtet und nicht mal mehr gemolken werden darf.
4. Vom Glück, eine schwache Währung zu haben
Das größte Glück im Unglück der „Dritten Welt" ist, daß ihr Geld nichts taugt. Alles, was sie produziert, verpackt und ins Ausland verkauft, bringt gute Dollars; aber das, was man ihr verkaufen will, kann keiner ihrer Bewohner so recht bezahlen. Der ideale Schutz also vor Handelsdefizite gegenüber dem Ausland.
5. Der Casus Cnaxus
Von Anfang an hätte die Regierung steuerliche Entlastungen der freien Wirtschaft direkt am Arbeitnehmer, sprich durch Senkung oder Abschaffung der Lohnnebenkosten festmachen müssen, wenn die Absicht bestand, einen Arbeitnehmer durch Steuer- oder Abgabensenkung - was ja letztlich das Gleiche ist - für die Betriebswirtschaft schmackhaft zu machen. Und nur so wäre der Arbeitnehmer als solcher appetitlich geblieben oder geworden. Da man aber diesen einfachen Weg, den ja niemals ein Arbeitgeber ausgeschlagen hätte, nicht gegangen ist, blieb der Arbeitnehmer der Buhmann und Prügelknabe und die Knautschzone zwischen Staat und Wirtschaft, deren Berührungsängste dem Volk so noch Kopf und Kragen kosten.
..to be continued
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